Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

DebugProfi, Hard- und Softwareentwicklung

Dipl. HTL Ing. Karl Macku, Mautweg 33, A-2630 Ternitz

Stand 1.Jan 2008

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1. Gegenstand

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma DebugProfi Hard- und Softwareentwicklung (nachfolgend DP genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die DP gegenüber Kunden erbringt. Sie gelten darüber hinaus auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. DP nimmt Aufträge nur unter Anwendung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Soweit allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, gelten erstere als nicht vereinbart und wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Angebote

Alle Angebote der DP sind freibleibend, sofern im Angebot selbst nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Kostenvoranschläge und Kostenschätzungen der DP sind ebenfalls unverbindlich. Unterlagen, Vorschläge, usw. sind geistiges Eigentum der DP oder von Dritten und dürfen vom Kunden, wenn nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, nicht vervielfältigt und Dritten zugänglich gemacht werden. Kommt kein Vertrag zustande, sind diese an  DP unverzüglich zu retournieren.

3. Verträge

Eine Vereinbarung über von DP zu erbringenden Leistungen kommt durch die beidseitige firmenmäßige Unterzeichnung eines Einzelvertrages zustande, alternativ auch durch ein von DP übermitteltes und vom Kunden firmenmäßig unterzeichnetes Angebot. Mit Kunden, denen diese AGB nachweislich zur Kenntnis gebracht wurden, können Aufträge auch ohne Unterzeichnung zustande kommen, z.B. durch telefonische Beauftragung. In diesem Fall ist eine Auftragsbestätigung, der diese AGB beiliegen, an den Kunden zu übermitteln. Im Einzelvertrag zu regeln sind die Einzelheiten hinsichtlich Art, Inhalt und Umfang der Leistung, Terminen und Fristen, Vergütung, Art und Umfang der besonderen Beistell- und Mitwirkungspflichten des Kunden, Abnahmen, die Vertragsdauer und sonstige Konditionen. Bei Widersprüchen zwischen dem Einzelvertrag und den AGB geht der Einzelvertrag vor. Änderungen, Ergänzungen und Erweiterungen bedürfen der Schriftform.

4. Vertragsdurchführung

DP wird ihre Leistungen gemäß der vereinbarten schriftlichen Leistungsbeschreibung erbringen. Leistungen werden bei DP oder beim Kunden erbracht, letzteres nur falls dies DP für die ordnungsgemäße Leistungserbringung als nötig ansieht. Sind Leistungen an anderen Orten zu erbringen, z.B. anderen Niederlassungen des Kunden od. im Fall des Einsatzes von DP als Sub-Auftragnehmer, so ist dies bereits vor der Beauftragung DP mitzuteilen. DP kann sich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen auch Dritter (Subunternehmer) bedienen. Werden die vereinbarten Liefertermine um mehr als 30 Tage überschritten, ist der Kunde nach Setzung und Gewährung einer Nachfrist von mindestens 90 Tagen mittels eingeschriebenen Briefs berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde verzichtet ausdrücklich gegenüber DP im Falle des Rücktritts vom Vertrag wegen Nichterfüllung innerhalb der gesetzten Nachfrist auf die Geltendmachung von Verdienstentgang sowie sonstigen Schäden aller Art. Die vereinbarten Erfüllungstermine können von DP nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde zu dem, von DP angegebenen Termin alle notwendigen Angaben und Unterlagen zur Verfügung stellt. Dies gilt auch für Unterlagen, die von DP erst nach Annahme des Auftrages angefordert werden. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben oder Unterlagen entstehen, sind von DP nicht zu vertreten und begründen daher keinen Liefer- oder Leistungsverzug durch DP. Daraus resultierende Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen. Falls zur Durchführung der Leistungen spezielle Hard- oder Software benötigt wird, welche sich im Eigentum oder Besitz des Kunden befindet, kann DP im Zuge des Angebots die kostenlose Leihstellung für die Dauer der Leistungserbringung begehren. DP ist berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und zu verrechnen. Abnahmetests die zwischen DP und dem Kunde terminlich fixiert wurden und seitens des Kunden aus Mangel an Personal und oder Einrichtungen oder unbegründet nicht eingehalten werden, gelten als positiv absolviert.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Sämtliche von DP auf Angeboten, Auftragsbestätigungen oder sonstigen Geschäftsbriefen genannten Preise enthalten, wenn nicht ausdrücklich angegeben, keine Umsatzsteuer, diese wird gesondert in Rechnung gestellt. Werden im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Durchführung eines Auftrages Abgaben erhoben, trägt dieser der Kunde allein. Die Kosten der für die Erbringung der Dienstleitung erforderlichen Fahrtspesen und Reisezeiten seitens DP trägt der Kunde. Sämtliche Rechnungen von DP sind, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug und spesenfrei fällig. Die Einhaltung des Zahlungstermins bildet eine wesentliche Bedingung für die Vertragserfüllung. Bei Zahlungsverzug ist DP berechtigt, sämtliche Spesen und Kosten, insbesondere für Mahnung, Inkasso und außergerichtlichen Anwaltskosten sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Darüber hinaus ist DP bei Zahlungsverzug berechtigt, jegliche Leistungen gegenüber dem Kunden bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. Dadurch wird der Kunde jedoch nicht seiner Zahlungsverpflichtung enthoben, weder für die ursprünglichen Rückstände, noch für die im Zeitraum der Aussetzung auflaufenden Beträge. Im Fall von Lieferungen bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung und allfälliger damit zusammenhängender Nebenspesen welcher Art auch immer, im Eigentum von DP. Der Kunde ist zur Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware nicht befugt. Für den Fall, dass der Kunde die Liefergegenstände nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von DP veräußert, tritt der Kunde bereits mit Vertragsabschluß alle Ansprüche an DP ab. DP ist befugt, jederzeit den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferung, Garantie, Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten. Falls im Angebot von DP festgelegt, darf DP Teilrechnungen für zu liefernde Leistungen verrechnen.

6. Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der vereinbarten Lieferungen und Leistungen diese sofort auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu kontrollieren und bei gelieferter Software Probeläufe durchzuführen sowie die erzielten Ergebnisse zu überprüfen. Soweit sich dabei irgendwelche Mängel herausstellen, ist der Kunde verpflichtet, DP sofort schriftlich hierüber unter Anschluss der fehlerhaften Beispiele in Kenntnis zu setzen. DP wird bemüht sein, den Mangel kurzfristig zu beheben und das korrigierte Programm dem Kunden zur Verfügung zu stellen, oder eine zumutbare Methode zur Umgehung des Mangels zu beschreiben. DP kann vom Kunden weiter zur Behebung des Mangels notwendige Informationen anfordern, die er kostenlos zur Verfügung zu stellen hat. Eine vom Kunden schriftlich zu setzende Nachfrist für die Fehlerbehebung oder Umgehung beträgt mindestens 60 Tage. Der Kunde kann die Wandlung oder Rückgängigmachung (bei Werkleistungen) bzw. die sofortige Kündigung (bei Dienstleistungen) eines Einzelvertrages oder – sofern Gegenstand des Einzelvertrages Teilleistungen sind - von den betroffenen Teilleistungen nur nach fruchtlosem Ablauf  dieser Nachfrist erklären. Eine Ersatzvornahme ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate, jeweils beginnend mit der Abnahme bzw. Teilabnahme, für Dienstleistungen wird keine Gewähr geleistet. DP übernimmt keine Haftung für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Fehlfunktion der Hardware oder einer nicht von DP gelieferten Software, Veränderung der Betriebsbedingungen der Programme ohne Zustimmung von DP (z.B.: Umstellung des Betriebssystems, Hardwareänderungen, Änderungen von wechselseitig abhängigen anderen Programmen) oder auf Änderungen in der Software durch den Kunde oder Dritte zurückzuführen sind.

7. Haftung

Auch bei sorgfältigster und umfangreichster Prüfung kann eine vollständige Fehlerfreiheit von Software nach dem heutigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Insofern übernimmt DP keine Haftung für die vollständige Richtigkeit und Fehlerfreiheit der vom Kunden erworbenen Software. Die Haftung von DP für sämtliche Ansprüche, aus welchem Rechtstitel immer, sind mit der Höhe des Auftragswertes und soweit dieser den Betrag von € 10.000,- übersteigt mit € 10.000,- begrenzt. Vereinbarungsgemäß haftet DP weder für entgangenen Gewinn noch für erwartete, aber nicht eingetretene Ersparnisse, Schäden aus Ansprüchen Dritter gegenüber den Kunden, mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie Schäden an aufgezeichneten Daten. Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen, ebenso eine Haftung für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe Dritter entstehen. Der Kunde ist verpflichtet, in seinem Verantwortungsbereich Voraussetzungen zu schaffen, welche auftretende Schäden möglichst gering halten Schadenersatzansprüche verjähren binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für den Fall der - rückwirkenden - Aufhebung oder Wandlung eines Vertrages oder Vertragsteiles.

8. Rücktrittsrecht

Sollte sich im Zuge des Versuches der Erfüllung eines Auftrages herausstellen, dass dieser tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist DP verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen. Beide Vertragspartner sind in diesem Fall berechtigt, von dem Teil des Auftrages zurückzutreten, dessen Ausführung sich als unmöglich erweisen hat. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie Transportsperren entbinden DP von ihren Lieferverpflichtungen bzw. gestatten ihre analoge Verlängerung. Stornos durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von DP möglich. Ist DP mit einem Storno einverstanden so hat DP das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in angemessener Höhe zu verrechnen.

9. Besondere Bestimmungen für die Lieferung von Software und  Hardwareentwicklungen

DP stellt dem Kunden, falls nicht im Vertrag abweichend vereinbart, eine nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Benützung der gelieferten Software bzw. Hardwarekonstruktionsunterlagen zur Verfügung. Die Urheber und Verwertungsrechte verbleiben, falls nicht anders vereinbart, bei DP oder deren Vorlieferanten. Die Lieferung von Software oder Hardwareunterlagen erfolgt durch die Zuverfügungstellung eines Datenträgers mit den entsprechenden Dateien, sofern sich diese von den bisher beim Kunden verfügbaren Dateien unterscheiden, sowie der notwendigen Information zur Aktivierung der neuen Software. Sämtliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Installation, Inbetriebnahme, Schulung und Wartung des gelieferten Software, werden wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gesondert nach dem Zeitpunkt der Durchführung der Dienstleistung gültigen Preisliste von DP verrechnet. Für die Benutzung der Software oder Hardwareunterlagen, für die damit erzielten Ergebnisse und die für die zur Erzielung dieser Ergebnisse notwendige Auswahl ist der Kunde selbst verantwortlich. Dies gilt auch für die Auswahl und den Gebrauch anderer Software, Maschinen und Leistungen im Zusammenhang mit den von DP gekauften Software. Der Kunde hat die erzielten Ergebnisse laufend auf Richtigkeit zu überprüfen. Der Kunde ist verpflichtet, ohne schriftliche Zustimmung von DP, die Weitergabe der Software bzw. der Hardwareunterlagen usw. an Dritte, sei es entgeltlich oder unentgeltlich zu unterlassen. Im Hinblick darauf, dass Software und Hardwareunterlagen geistiges Eigentum von DP sind, ist die Nutzung derselben, auch nach Bezahlung ausschließlich zu eigenen Zwecken des Kunden zulässig. Jede Weitergabe im Sinn des Urheberschutzgesetzes  insbesondere auch die kurzfristige Überlassung zur Herstellung von Reproduktionen, zieht Schadensersatzansprüche nach sich. Bei Lieferung von Standardprogrammen bestätigt der Kunde ausdrücklich, vor Vertragsabschluß den Leistungsumfang der Software überprüft zu haben. Ein Mangel ist somit nur bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer dokumentierten Funktion, sowie bei objektiv feststellbaren Programmfehlern gegeben. Fehlende Funktionen, die vom Kunden aufgrund der Bezeichnung der Software oder eines Textes am Bildschirm oder Ausdruckes erwartet wurden, stellen ausdrücklich keine Mängel dar. Die Erstellung von individueller Software und oder Hardware erfolgt aufgrund einer schriftlichen Definition, die Teil des Angebotes ist. Diese Definition ersetzt sämtliche vorherigen schriftlichen und mündlichen Absprachen über den Leistungsumfang und die Funktion des Gegenstandes Der Kunde hat die Definition vor Erteilung des Auftrages zu prüfen. DP kann praxisgerechte Testdaten anfordern, die vom Kunden zeitgerecht und kostenlos zur Verfügung gestellt werden.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Vertragsteile verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse über Daten und sonstige Informationen, die ihnen zugänglich gemacht worden oder zur Kenntnis gelangt sind, vertraulich zu behandeln. Vertrauliche Informationen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet werden; diese Verpflichtung besteht auch nach Vertragsbeendigung unbefristet fort. Die Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung gilt nicht für Informationen, die (a) öffentlich zugänglich sind oder den Vertragsparteien bereits bekannt waren; (b) unabhängig und selbständig von einer Vertragspartei entwickelt wurden, ohne gleichartige Informationen der anderen Partei gekannt oder verwendet zu haben; (c) von einem Dritten offenbart wurden, der keiner Geheimhaltungsverpflichtung unterliegt; oder (d) aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder aufgrund von Verfügungen staatlicher Organe offen gelegt werden müssen, letzteres jedoch nicht, bevor der Sachverhalt der anderen Partei schriftlich angezeigt wurde. Die Vertragsteile verpflichten sich, diese Geheimhaltungsverpflichtung auf alle Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen zu überbinden. Beide Vertragsteile beachten die einschlägigen Bestimmungen des österreichischen Datenschutzgesetzes.

11. Schlussbestimmung

Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen und unwidersprochen sind. DP wird von jeder Verpflichtung befreit, wenn die Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis auf Grund von Umständen, die von DP nicht zu vertreten sind, nicht erbracht werden können.  Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam order nichtig sein oder werden, so bleibt der Vertrag wie auch die übrigen Geschäftsbedingungen wirksam. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung so weit wie möglich entspricht. Zur Entscheidung aller aus einem diesen AGB unterliegenden Vertrag entstehenden Streitigkeiten einschließlich einer solchen über sein Bestehen oder Nichtbestehen wird, soweit gesetzlich zulässig, die ausschließliche Zuständigkeit der sachlich in Betracht kommenden Gerichte in Wien vereinbart. Alle diesen AGB unterliegenden Verträge unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen; das Wiener Übereinkommen über den internationalen Warenkauf (Uniform Sales Law), BGBl. Nr. 1988/96, in der jeweils gültigen Fassung kommt nicht zur Anwendung.